1. Geltungsbereich
1.1Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Ingenieurbüro für Bauwesen Arlt UG GmbH, auch „Verkäufer“ genannt, gelten für alle Verträge über Waren und/oder Dienstleistungen, die im Online-Shop des Verkäufers angeboten werden. Diese AGB gelten für alle Verträge mit Kunden, die entweder als Verbraucher oder als Unternehmer bezeichnet werden. Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht einbezogen, es sei denn, sie werden ausdrücklich vereinbart.
1.2Als Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt jede natürliche Person, die einen Rechtsvertrag zu einem Zweck abschließt, der nicht in erster Linie ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
2. Verhaltenskodex
Der Verkäufer hat sich bereit erklärt, die Bedingungen der Fair Trade E-Commerce Initiative einzuhalten, die online unter https://www.fairness-im-handel.de/teilnahmebedingungen/ abrufbar sind.
Der Verkäufer hat sich bereit erklärt, die Richtlinien der „Google Customer Reviews“ einzuhalten, die online unter https://support.google.com/merchants/topic/7105962 abrufbar sind.
Der Verkäufer hat sich bereit erklärt, die Qualitätsstandards von Trusted Shops einzuhalten, online abrufbar unter https://www.trustedshops.com/tsdocument/TS_QUALITY_CRITERIA_de.pdf.
3. Eigentumsvorbehalt
Das Eigentum an der Ware bleibt beim Verkäufer, wenn der Käufer eine Vorauszahlung leistet, bis der gesamte Kaufpreis beglichen ist. Aufgrund der Beschaffenheit von Speditionsware wird die Ware erst nach vollständiger Bezahlung versandt, sofern nicht anders angegeben.
4. Liefer- und Versandbedingungen
4.1Der Verkäufer behält sich die Möglichkeit vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn ein Mangel oder eine unzureichende Versorgung durch eigene Quellen vorliegt. Diese Möglichkeit besteht nur, wenn die Nichtlieferung nicht durch den Verkäufer verschuldet ist und er eine konkrete Ersatzvereinbarung mit seinem Lieferanten getroffen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, die Ware zu beschaffen. Sollte die Ware nicht oder nur teilweise verfügbar sein, wird der Käufer unverzüglich benachrichtigt und bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet.
4.2Wenn der Verkäufer sich für die Lieferung der Ware entscheidet, erfolgt die Lieferung an die vom Käufer gewählte Adresse innerhalb der vom Verkäufer festgelegten Lieferzone, sofern nicht anders angegeben. Die vom Verkäufer bei der Bearbeitung der Bestellung angegebene Adresse ist der Ort, an den die Lieferung erfolgen wird.
4.3Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf ihn über, sobald der Verkäufer sie dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person ausgeliefert hat. Ist der Käufer ein Verbraucher, geht die Gefahr erst mit der tatsächlichen Auslieferung an den Käufer oder einen berechtigten Empfänger über. Hat der Verbraucher jedoch ohne Zustimmung des Verkäufers persönlich einen bestimmten Spediteur oder Frachtführer beauftragt, geht die Gefahr des zufälligen Verlusts oder der zufälligen Beschädigung auf den Verbraucher über, sobald der Verkäufer die Ware aushändigt.
4.4In den Fällen, in denen der Verkäufer eine Abholung zulässt, ist der Käufer berechtigt, die Ware an der angegebenen Adresse innerhalb der vom Verkäufer angegebenen Geschäftszeiten abzuholen. Es fallen keine Gebühren für die Lieferung an.
4.5Wenn die Lieferung der Ware durch den Käufer scheitert, ist der Käufer für alle angemessenen Kosten verantwortlich, die dem Verkäufer aufgrund dieses Fehlers entstehen. Die Rücksendekosten sind nicht enthalten, wenn der Käufer von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Wenn der Käufer seinen Kauf widerruft, richten sich die Rücksendekosten nach der Widerrufsbelehrung des Verkäufers, die eine Gebühr für den Widerruf enthalten kann.
5. Gerichtsstand
Ist der Käufer Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts mit Sitz in Deutschland, so sind alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ausschließlich am Sitz des Verkäufers zu entscheiden. Bei Käufern außerhalb Deutschlands bleibt der Sitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten, die im Zusammenhang mit der gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit des Käufers stehen. Der Verkäufer kann sich jedoch jederzeit dafür entscheiden, bei dem Gericht zu klagen, das sich in der Nähe des Sitzes des Käufers befindet.
6. Vertragsschluss
6.1Der Käufer kann sein Angebot über das im Webshop des Verkäufers bereitgestellte Online-Bestellformular abgeben. Indem er die Produkte im virtuellen Warenkorb auswählt und den elektronischen Bestellvorgang durchläuft, gibt der Käufer ein rechtsverbindliches Angebot für den Inhalt des Warenkorbs ab, indem er den Button zum Abschluss der Bestellung anklickt. Alternativ kann das Angebot auch per E-Mail, Fax, Post oder Telefon an den Verkäufer übermittelt werden.
6.2Bevor der Kunde eine bestätigte Bestellung über das Online-Formular des Verkäufers abgibt, kann er durch gründliche Überprüfung der auf dem Bildschirm angezeigten Informationen eventuelle Eingabefehler erkennen. Die Verwendung der Zoomfunktion des Browsers, die den Bildschirm vergrößert, ist ein wirksames Mittel zur Verbesserung der Fehlererkennung. Während des gesamten digitalen Bestellvorgangs hat der Kunde die Möglichkeit, seine Eingaben über die Standardtastatur und die Maus zu ändern, bis er die Bestellung durch Drücken der entsprechenden Schaltfläche abschließt.
6.3Die Bearbeitung von Bestellungen und die anschließende Kommunikation erfolgt in erster Linie über E-Mail und automatisierte Systeme. Es liegt in der Verantwortung des Käufers, eine korrekte E-Mail-Adresse anzugeben, um sicherzustellen, dass er E-Mails des Verkäufers erhält. Falls SPAM-Filter im Einsatz sind, muss der Käufer sicherstellen, dass E-Mails des Verkäufers oder von am Bestellvorgang beteiligten Drittanbietern nicht blockiert werden.
6.4Der Vertragsabschluss wird in deutscher Sprache erfolgen.
6.5Wenn ein Käufer ein Angebot über das Online-Bestellformular des Verkäufers abgibt, speichert der Verkäufer den Vertragstext nach Abschluss der Vereinbarung und sendet ihn dem Käufer in schriftlicher Form (z. B. per E-Mail, Fax oder Post) nach Abgabe der Bestellung zu. Sofern der Käufer zuvor ein Benutzerkonto im Webshop des Verkäufers eingerichtet hat und ein Login-Zugang vorhanden ist, werden die Bestelldaten auf der Website des Verkäufers gespeichert. Der Käufer kann auf diese Informationen über sein sicheres Benutzerkonto frei zugreifen, indem er die entsprechenden Anmeldedaten eingibt.
6.6Beschreibungen von Produkten im Online-Shop des Verkäufers stellen keine verbindlichen Angebote des Verkäufers dar, sondern sollen dem Kunden die Abgabe eines verbindlichen Angebots erleichtern.
6.7Der Verkäufer kann das Angebot des Käufers innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem er entweder eine schriftliche oder digitale Bestätigung (per Fax oder E-Mail) versendet, wobei der Eingang der Bestätigung beim Käufer entscheidend ist, oder indem er die bestellte Ware liefert, wobei der Eingang der Lieferung beim Käufer entscheidend ist, oder indem er den Käufer zur Zahlung auffordert, sobald die Bestellung eingegangen ist.
Der Vertrag kommt an dem Tag zustande, an dem die erste dieser Handlungen erfolgt. Die Annahmefrist beginnt am Tag nach der Abgabe des Angebots durch den Käufer und endet am Ende des fünften Tages danach. Nimmt der Verkäufer das Angebot nicht innerhalb dieses Zeitrahmens an, gilt dies als Ablehnung und entbindet den Käufer von seiner Verpflichtung.
7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
7.1Die Haftungsbeschränkungen und die verkürzten Fristen gelten nicht unter den folgenden Voraussetzungen
wenn der Kunde Schadensersatz und Aufwendungsersatz verlangt,
wenn der Verkäufer den Mangel vorsätzlich verschwiegen hat,
wenn Waren, die zur Verwendung in einem Bauwerk bestimmt sind, zu dessen Unvollkommenheit geführt haben,
wenn der Verkäufer verpflichtet ist, Updates für digitale Produkte zu liefern,
bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die digitale Komponenten enthalten.
7.2Soweit sich aus den nachfolgenden Bedingungen nichts anderes ergibt, gelten die üblichen gesetzlichen Regelungen für Mängel. Bei Güterbeförderungsverträgen ist jedoch Folgendes zu beachten:
Ist der Käufer Unternehmer, kann der Verkäufer die Art der Nacherfüllung bestimmen. Die Gewährleistungsfrist für neue Waren beträgt ein Jahr ab Lieferung, für gebrauchte Waren sind alle Mängelansprüche ausgeschlossen. Die Gewährleistungsfrist beginnt nicht mit der Lieferung einer Ersatzsache.
7.3Handelt der Käufer als Verbraucher, wird er gebeten, offensichtliche Transportschäden bei Erhalt der Ware dem Zusteller zu melden und den Verkäufer zu informieren. Die gesetzlichen oder vertraglichen Gewährleistungsansprüche des Käufers bleiben auch dann bestehen, wenn er den Schaden nicht anzeigt.
7.4Ist der Käufer Kaufmann im Sinne des § 1 HGB, muss er die in § 377 HGB vorgeschriebenen Untersuchungs- und Rügepflichten einhalten. Bei Nichteinhaltung dieser Pflicht gilt die Ware automatisch als genehmigt.
7.5Außerdem bleiben die Fristen für die bestehenden Rechtsbehelfe für Unternehmer unverändert.
8. Anwendbares Recht
8.1Für die Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Kaufrechts. Diese Rechtswahl gilt für Verbraucher, soweit dadurch nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.
8.2Darüber hinaus gilt die Rechtswahl des gesetzlichen Widerrufsrechts nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinen Wohnsitz in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union haben und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferanschrift sich zu diesem Zeitpunkt außerhalb der Europäischen Union befinden.
9. Preise und Zahlungsbedingungen
9.1Der Webshop des Verkäufers informiert den Käufer über die verfügbare(n) Zahlungsoption(en).
9.2Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht übernimmt und die vom Käufer zu tragen sind. Zu diesen Kosten gehören unter anderem Finanztransaktionsgebühren (wie Überweisungs- und Wechselgebühren) und Einfuhrsteuern oder -abgaben (wie Zölle). Solche Kosten können auch anfallen, wenn die Zahlung von außerhalb der EU erfolgt, selbst wenn die Transaktion Länder innerhalb der EU betrifft.
9.3Sofern der Verkäufer in seiner Produktbeschreibung nichts anderes angibt, sind die angegebenen Preise vollständig und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Eventuell anfallende Versand- und Lieferkosten werden in der Produktbeschreibung gesondert ausgewiesen.
10. Einlösung von Aktionsgutscheinen
10.1Der Wert der Produkte muss dem Wert des Gutscheins entsprechen oder diesen übersteigen. Verbleibende Restbeträge werden vom Verkäufer nicht erstattet.
10.2Wenn der Wert des Gutscheins nicht ausreicht, um die gesamte Bestellung zu bezahlen, kann der Restbetrag mit einer anderen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsmethode beglichen werden.
10.3Der Aktionsgutschein wird nicht zurückerstattet, wenn der Kunde beschließt, die mit ihm bezahlte Ware ganz oder teilweise zurückzugeben, wie es das gesetzliche Widerrufsrecht vorsieht.
10.4Dieser Aktionsgutschein ist übertragbar. Zahlungen können vom Verkäufer in seinem Online-Shop an die Person geleistet werden, die den Gutschein vorlegt, wodurch die Verpflichtung des Verkäufers erfüllt wird. Dies gilt jedoch nicht, wenn der Verkäufer wusste oder grob fahrlässig nicht wusste, dass die Person unbefugt, geschäftsunfähig oder nicht berechtigt war, im Namen des Inhabers zu handeln.
10.5Der Restbetrag des Aktionsgutscheins wird nicht bar ausgezahlt und nicht verzinst.
10.6Gutscheine für Werbeaktionen müssen vor Abschluss der Bestellung eingelöst werden. Ein späteres Hinzufügen ist nicht möglich.
10.7Die Gutscheinaktion gilt möglicherweise nicht für bestimmte Produkte, wenn für den Inhalt des Gutscheins Einschränkungen gelten.
10.8Kostenlose Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen ausgegeben werden und eine bestimmte Gültigkeitsdauer haben, können nur für Einkäufe im Online-Shop des Verkäufers während dieses Zeitraums verwendet werden.
10.9Nur die Verbraucher können die Werbegutscheine einlösen.
10.10Pro Bestellung kann nur ein Rabattgutschein verwendet werden.
11. Widerrufsrecht
11.1Ein Widerrufsrecht steht in der Regel den Verbrauchern zu.
11.2Weitere Informationen über Ihr Widerrufsrecht finden Sie in den Geschäftsbedingungen des Verkäufers, der für alle zurückgesandten Produkte eine Gebühr erhebt.
11.3Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die sich zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union befinden und sowohl ihren Wohnsitz als auch ihre Lieferadresse außerhalb der Europäischen Union haben.
12. Alternative Streitbeilegung
Hier gelangen Sie zu der von der EU-Kommission eingerichteten Plattform zur Online-Streitbeilegung: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
Diese Plattform bietet einen Ort für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten über Online-Käufe oder Dienstleistungsverträge, an denen Verbraucher beteiligt sind.